Zur heutigen Vorstellung des Entwurfes zu einem Energiekonsensgesetz durch die SPD-Fraktion erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen
Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt die angekündigte Initiative von Bürgermeister Jens Böhrnsen und Innensenator Ulrich Mäurer, ein Verbotsverfahren gegen die Nazipartei kurzfristig wieder aufzunehmen. Allerdings steht
Weiterlesen
DIE LINKE im saarländischen Landtag würdigt die Anstrengungen der saarländischen Polizei, ihre Einsatzkräfte beim Castortransport bestmöglich vor Strahlenbelastung zu schützen. "Wie wir heute im
Weiterlesen
Zu Medienberichten, wonach der neue Justizsenator Michael Braun zwielichtige Immobiliengeschäfte als Notar beurkundet hat, erklärt der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer:
Weiterlesen
Die innenpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, Pia Zimmermann, hat den Polizeieinsatz beim Castortransport als "unverhältnismäßig" und "überzogen" bezeichnet. "Das Demonstrationsrecht wird im
Weiterlesen
DIE LINKE Baden-Württemberg ist enttäuscht über das Ergebnis der Volksabstimmung, respektiert jedoch, dass eine Mehrheit der Abstimmenden nicht mit JA gestimmt hat. DIE LINKE lehnt das Projekt
Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Verfassungsschutzausschusses erklärt Marion Seelig, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Verfassungsschutzausschuss:
Weiterlesen
Am morgigen Freitag, dem 25.November mobilisiert ein breites parteiübergreifendes Bündnis für 18.00 Uhr zum Georgenplatz nach Zwickau um ein klares Zeichen gegen die rechte Mordserie zu setzen. Dazu
Weiterlesen