Die öffentliche Freigabe der sogenannten Gorleben-Akten durch die Niedersächsische Landesregierung ist nach Ansicht der LINKEN im Landtag ein leicht durchschaubares Wahlkampfmanöver. Der Weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, sieht nach dem gestrigen BVG-Urteil gegen die volksverhetzenden NPD-Plakate größere Chancen, ein Verbotsverfahren gegen die Weiterlesen

Angesichts des dramatischen Einbruchs der Gewerbesteuer in den hessischen Kommunen im 2.Quartal um fast 1/3 gegenüber dem Vorjahresquartal - Gemeindefinanzberichts 2009 des Deutschen Städtetags - Weiterlesen

Die Ablehnung des Antrags „Armutsatlas ernst nehmen – Armut wirksam bekämpfen“ macht nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, erneut deutlich, dass die Große Weiterlesen

Evrim Baba, frauenpolitische Sprecherin und Anmelderin einer der beiden Gegenkundgebungen des Bündnisses von verschiedenen Gruppen unter dem Motto »1000 Kreuze in die Spree« erklärt: Weiterlesen

In einer sehr angenehmen Atmosphäre ist das erste Sondierungsgespräch zwischen der Partei DIE LINKE.Saar und den saarländischen Grünen verlaufen. Dabei wurden Chancen für ein rot-rot-grünes Weiterlesen

Im Zusammenhang zur erneuten Behauptung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Günter Baaske in der gestrigen Sendung „Klipp und klar“, Brandenburg wäre zusammen mit Mecklenburg-Vorpommern als einziges Weiterlesen

Zur weiteren innerparteilichen Diskussion und Darstellung der Thüringer Lage in den Sondierungsgesprächen erklärt der Landesvorsitzende, Knut Korschewsky: Weiterlesen