Das Thema Studiengebühren wurde in der Hamburgischen Bürgerschaft diskutiert und die GAL hat entgegen ihrer Wahlkampfaussage einer Abschaffung nicht zugestimmt. Wie die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Weiterlesen

Zu der jüngst vorgelegten Statistik über Widersprüche zu Hartz-IV-Entscheidungen in den letzten beiden Jahren (Siehe Landtagsdrucksachen 4/11330 und 4/11331) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Weiterlesen

Als "nicht mehr nachvollziehbar und einfach skandalös" bezeichnet der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, die Weigerung der Landesregierung, ein NPD-Verbotsverfahren zu unterstützen. Weiterlesen

Die ersten Nominierungsveranstaltungen für die Kreistagswahlen finden am kommenden Wochenende im Erzgebirge, im Kreis Zwickau und im Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge statt. Dazu erklärt Weiterlesen

Zum Aus für die Transrapidstrecke von München zum Flughafen erklärt die Landessprecherin der bayerischen LINKEN und umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter: Weiterlesen

Gestern hat sich die die Fraktion der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft konstituiert. Einvernehmlich und einstimmig wurde der Fraktionsvorstand gewählt: Dora Heyenn ist die Weiterlesen

Zur Entscheidung der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti, bei der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags nicht für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren, erklären die Weiterlesen

Zum für den morgigen 5. März angekündigten Nazi-Aufmarsch in Chemnitz (18.30 Uhr am Kinderheim Bernsdorfer Straße) erklärt die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Freya-Maria Klinger (DIE LINKE): Weiterlesen