Zum Senatsbeschluss, die Krankenhausfinanzierung künftig auf eine Investitionspauschale umzustellen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Albers:
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Über die Ergebnisse der heutigen Arbeitsklausur der Fraktion DIE LINKE im Thüringer zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016/17 informiert die Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow:
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Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen erklärt zur Extremismus-Falle des Verfassungsschutzes:
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Heute hat sich der Bundesrat erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes befasst. Dazu haben sich Isabelle Vandre und Christian Schaft geäußert, die
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Auf den Bezirksparteitag der CDU am 16. Oktober in Bad Saulgau ist der ungarische Minister für Humanressourcen Zoltan Bàlog eingeladen, um zum Thema "aktuelle Fragen zur Asyl- und Zuwanderungspolitik"
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Die sächsischen Handwerksbetriebe klagen über zunehmende Probleme, genügend Lehrlinge zu finden. Gleichzeitig gibt es viele Geflüchtete im ausbildungsfähigen Alter in Sachsen. Die Linksfraktion im
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Oskar Lafontaine sieht das Saarland durch Versäumnisse von CDU und SPD im Ländervergleich weiter zurückfallen. Bei der Aussprache über den Doppelhaushalt 2016/2017 im Landtag erklärte er:
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