"Da die Gemeinschaftsschule eine freiwillige Option für die Schulträger ist, bleibt das längst überfällige längere gemeinsame Lernen für alle Schülerinnen und Schüler auch unter Weiterlesen

In dieser Woche finden zum Abschluss der Gemeindegebietsreform öffentliche Anhörungen im Innenausschuss des Landtages statt. Zum Verlauf und zu den bisherigen Ergebnissen der Gemeindegebietsreform Weiterlesen

Im Bildungsbereich bringt die Koalition drei wichtige Initiativen in die Landtagssitzungen dieser Woche ein. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die bildungspolitische Sprecherin Weiterlesen

Zur jüngsten Initiative der FDP-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Hessen und Bayern, eine Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich erheben zu wollen, erklärt der finanzpolitische Weiterlesen

Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Volker Külow, erklärte zur Einbringung des Entwurfes eines "Gesetzes zur Einführung eines Tages des Erinnerns und Gedenkens Weiterlesen

Zur heutigen Debatte zum Verfassungsschutzbericht erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE hat dem Landesparteitag am 12. Juni 2010 den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Wulf Gallert, einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 in Weiterlesen

Zum Vorwurf der Oppositionsparteien, wonach Linke-Politiker DDR-Unrecht in der Landwirtschaft relativieren würden, erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kornelia Wehlan und der Weiterlesen